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19.05.2020

Nach 2018 erzielt Gemeinde 2019 erneut einen Haushaltsüberschuss

Positiver Trend der letzten Jahre setzt sich fort

Geldscheine
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Der Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 wurde fertiggestellt und am 15.05.2020 den Ratsmitgliedern zugeleitet. Nach diesem Entwurf schließt das Jahr 2019 mit einen Jahresüberschuss in Höhe von 758 Tsd. €. Damit setzte sich der positive Haushaltstrend fort: Schon im Jahr 2018 wurde ein Überschuss von 576 Tsd. € erwirtschaftet. Auch 2016 endete mit einem Plus (112 Tsd. €), während das Jahr 2017 mit einem Defizit von rd. 542 Tsd. € abschloss.

In dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz für das Jahr 2019 war ursprünglich ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.514 Tsd. € geplant. Gegenüber der Planung bedeutet das Ergebnis eine Verbesserung von 2.273 Tsd. €. Die Verbesserung verteilt sich auf folgende Ursachen: Bei den Gewerbesteuereinnahmen konnte ein deutliches Plus (rd. 428 Tsd. €) gegenüber den prognostizierten Erträgen  erzielt werden. Auch bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer wurde eine Verbesserung verzeichnet (rd. 439 Tsd. €). 

Einsparungen wurden bei den Personalaufwendungen und den Versorgungsaufwendungen erzielt (rd. 322 Tsd. €). Bei der Planung der Personalaufwendungen wurden Sachverhalte berücksichtigt, die im Jahr 2019 nicht zum Tragen kamen (z.B. Bewertungsverfahren Höhergruppierungen) und somit zu einem besseren Ergebnis führten. Das Ergebnis bei den Versorgungsaufwendungen konnte aufgrund von Einsparungen bei den Beiträgen zur Versorgungskasse der Beamten verbessert werden. 

Die größte Einsparung konnte bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen erzielt werden (544 Tsd. €). Bei der Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ist die  Einsparung (94 Tsd. €) auf die Nichtausführung geplanter Instandsetzungsmaßnahmen zurückzuführen. Als weiterer großer Posten ist noch die Einsparung bei der Unterhaltung des Infrastrukturvermögens (109 Tsd. €) zu nennen. 

Auch geringere Transferaufwendungen  konnten zum positiven Jahresergebnis beitragen. Sie wiesen zum Jahresende einen Minderaufwand in Höhe von 369 Tsd. € aus. Bei den „Transferauszahlungen Zuweisungen“ ist die Nichtdurchführung des Breitbandausbaues für die hohe Abweichung (325 Tsd. €) verantwortlich. Zusätzlich trugen mehrere kleinere Positionen bei den Transferaufwendungen zu dem o.g. Minderaufwand bei. Die Allgemeine Kreisumlage und die Jugendamtsumlage sind dagegen im Vergleich zum Vorjahr (7.506 Tsd. €) auf  insgesamt 7.811 Tsd. € gestiegen. 

Der Minderaufwand bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen (269 Tsd. €) hängt mit vielen kleinen Einsparungen zusammen. Erwähnenswert ist hier die Einsparung in Höhe von 99 Tsd. € im Bereich der Geschäftsaufwendungen und 69 Tsd. € im Bereich der besonderen Aufwendungen. Im Wesentlichen  handelt es sichum die konsumtiven Anteile für Maßnahmen des ISEKs, deren Ausführung teilweise in das Jahr 2020 verschoben wurde. 

„Das Ergebnis freut uns sehr. Es gibt einen klaren Trend zu positiven Jahresabschlüssen. In den letzten vier Jahren waren wir dreimal im Plus und nur einmal im Minus ,“ so Bürgermeister Dr. Andreas Wulf: „Leider droht die Corona-Krise diese positive Entwicklung zu unterbrechen – nicht nur bei uns, sondern in nahezu allen Städten und Gemeinden.“

 Das gute Ergebnis des Jahres 2019 muss zum Teil zur Deckung alter Verluste herangezogen werden. Im Jahresabschluss 2017  wurden 429 Tsd. € aus der Allgemeinen Rücklage entnommen. Diese Entnahme muss zunächst wieder aufgefüllt werden. Den verbleibenden Teil darf die Gemeinde der Ausgleichsrücklage zuführen. Damit kann z.B. eine Teil der erwarteten Verluste aus dem Haushaltsjahr 2020 ausgeglichen werden. 

Die Gemeinde hat im aktuellen Haushaltsjahr derzeit 25 % weniger Gewerbesteuereinahmen als geplant. Auch bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer werden Verluste erwartet. „Wir begrüßen alle geplanten Maßnahmen von Bund und Land, die den Kommunen bei der Abmilderung der Krise helfen sollen“ sind sich Dr. Wulf und Kämmerer Patrick Herrmann einig.

 

 

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