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05.07.2018

Augustdorf hat eine der niedrigsten pro Kopf-Verschuldungen in Lippe

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Bestand der Kassenkredite steigt stärker als Investitions-darlehen getilgt werden

Die Gemeinde Augustdorf hatte am 31.12.2017 Schulden von insgesamt 16,3 Mio. Euro. Gegenüber dem Jahr 2007 ist das eine Zunahme um 32,1 %. Von den Gesamtschulden entfallen 13,4 Mio. Euro auf den Kernhaushalt und 2,9 Mio. Euro auf die Gemeindewerke. Die 13,4 Mio. Euro Schulden des Kernhaushaltes teilen sich in 5,4 Mio. Euro Investitionsdarlehen und 8,1 Mio. Euro Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) auf. Während der Bestand der Investitionsdarlehen durch jährliche Tilgung stetig sinkt, steigt der Bestand an Kassenkrediten. Er belief sich im Jahr 2007 auf 1,7 Mio. Euro und wuchs somit innerhalb von 10 Jahren um 375 %.

Rein rechnerisch entfallen von den Gesamtschulden 1.629 Euro auf jeden Einwohner. Nur drei lippische Kommunen haben niedrigere Werte. Zwölf Städte und Gemeinden haben eine höhere pro Kopf-Verschuldung. Der Minimalwert beträgt in Lippe 690 Euro je Einwohner, der Höchstwert 4.370 Euro je Einwohner. Auch der Mittelwert für den gesamten Regierungsbezirk Detmold liegt mit 2.222 Euro je Einwohner deutlich über dem Augustdorfs. Mit 3.447 Euro je Einwohner ist die pro Kopf-Verschuldung im Durchschnitt des Landes Nordrhein-Westfalen mehr als doppelt so groß wie in Augustdorf. Der Durchschnittswert für ganz Lippe liegt mit 3.094 Euro je Einwohner ebenfalls erheblich über dem der Gemeinde Augustdorf.

Die aktuellen Zahlen zur Verschuldung hat der Landesbetrieb Information und Technik NRW (it.nrw) mit Pressemitteilung 174/18 vom 21.07.2018 bereitgestellt.

Trotz der im Vergleich zu vielen anderen Kommunen sowie zu den Durchschnittswerten des Kreises, des Regierungsbezirkes und des Landes Nordrhein-Westfalen deutlich unterdurchschnittlichen pro Kopf-Verschuldung ist die Gemeinde Augustdorf in der Haushaltssicherung. Der starke Anstieg der Kassenkredite weist auf ein erhebliches Liquiditätsproblem hin. Die Gemeinde hat direkt und indirekt über die Kreisumlage erhebliche Soziallasten zu schultern. Zugleich sind ihre Beträge aus Steuereinnahmen unterdurchschnittlich.

„Die Gemeinde muss dringend und zwingend im Bereich der von ihr zu bezahlenden Sozialleistungen entlastet werden. Bund und Land müssen uns endlich auch genügend Geld zur Verfügung stellen, wenn sie uns neue Aufgaben übertragen oder bestehende Aufgaben deutlich ausweiten“, fordert Bürgermeister Dr. Andreas J. Wulf. In den vergangenen Jahren seien die finanziellen Belastungen der Gemeinde eher noch gestiegen. Als Beispiele nennt der Bürgermeister den Rechtsanspruch auf eine U3-Betreuung und die Aufwendungen für Asylbewerber und Flüchtlinge.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Augustdorfer im Durchschnitt eines der niedrigsten Einkommen je Einwohner in ganz Nordrhein-Westfalen haben. „Wenn nun die staatliche Seite von der Gemeinde fordert, die Grundsteuer B massiv zu erhöhen, dann wird verlangt, dass eine der einkommensschwächsten Einwohnerschaften des gesamten Bundeslandes das Geld, das für die Finanzierung von Sozialleistungen fehlt, aufbringen sollen“, stellt der Bürgermeister fest: „Die Schwachen sollen für die Schwachen zahlen. Das widerspricht dem Sozialstaatsprinzip, nach dem die Starken für die Schwachen aufkommen sollen.“

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