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Freibad: Firma AZUR schrieb bereits im April 2015 Ratsmitglieder direkt an

18.09.2017

 

 Die Firma AZUR GmbH & Co. Schwimmanlagen KG hat bereits im April 2015 Thomas Katzer, Ratsmitglied und Ortsvereinsvorsitzender der SPD, ein weiteres Ratsmitglied der FWG-Fraktion sowie ein CDU-Mitglied angeschrieben. In der E-Mail vom 23.04.2015 informierte das Unternehmen über die Freibadsanierung in Bergneustadt und wies auf die Sanierung in Coppenbrügge hin. Der E-Mail ist zu entnehmen, dass die Fliesenauskleidung in Bergneustadt durch Glasfaser-Kunststoff (GFK) ersetzt wurde. Beigefügt war der Flyer der Firma AZUR über die Sanierung des Freibads Bergneustadt, der auch die Grundlage für die jüngste Kostenschätzung der Fraktionen von SPD, FWG und FDP war. Die E-Mail war an die Anschrift thomas.katzer@spd-augustdorf.de gerichtet.

 

Bürgermeister Dr. Andreas J. Wulf nimmt, diese Klarstellung vor, weil ihm in dem Blatt „Unsere Gemeinde“ (Ausgabe August 2017) der Augustdorfer SPD vorgeworfen wird, er hätte Informationen zurückgehalten. Nach dem Impressum ist der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Katzer für den Vorwurf  verantwortlich. In dem Blatt heißt es: „Erst vor ca. vier Wochen im Rahmen einer Akteneinsicht stießen die Fraktionsvorsitzende von SPD und FWG auf dieses Alternativangebot für die Auskleidung Freibades mit Glasfaserkunststoff (GFK). Man kann das nur bewusst versuchte Unterdrückung von Informationen, die dem Rat vorenthalten werden sollten, nennen.“ Im Haupt- und Finanzausschuss am 05.09.2017 sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Daniel Klöpper, die Beratungen wären anders verlaufen, wenn die Politik die Informationen über die Glasfaserkunststoffauskleidungen der Firma AZUR vorher bekommen hätte.

 

Bürgermeister Dr. Andreas J. Wulf hält es vor dem Hintergrund dieser schweren, von Herrn Katzer verantworteten Vorwürfe für erforderlich, darauf hinzuweisen, dass Ratsherr Thomas Katzer sowie ein weiteres Ratsmitglied der FWG bereits vor weit über zwei Jahren von der Firma AZUR angeschrieben wurden.

 

Das Werbeschreiben der Firma AZUR in den Akten des Bauamtes  ist hingegen erst vor gut einem Jahr (21. Juli 2016) eingegangen. Bei diesem Brief handelte es sich auch nicht um ein Angebot. Es ist vom Inhalt und von der äußeren Aufmachung her ein typischer Werbebrief. „Davon erhält die Verwaltung jeden Tag reichlich“, so der Bürgermeister. In dem Anschreiben werden die – aus Sicht der vertreibenden Firma – bestehenden Vorteile der „neuen Polyfaser GFK-Wandverkleidung“ beschrieben. Wörtlich heißt es: „Obwohl wir über den derzeitigen Sachstand eventueller Sanierungsmaßnahmen in ihrer Stadt/Gemeinde nicht informiert sind, möchten wir es nicht versäumen, Sie über diese neue Art einer kostengünstigen und schnellen Beckenauskleidung zu informieren.“ Zwei Anlagen wurden beigefügt: technische Zeichnungen, denen aber nicht zu entnehmen ist, für welches Becken und welches Freibad sie gemacht wurden, sowie ein Flyer über die erfolgte Sanierung des Freibads Elze. Weder in den Anlagen noch in dem Anschreiben werden Kosten angegeben. So war es der Verwaltung auch nicht möglich, einzuschätzen, ob diese Option kostenmäßig mit Edelstahl vergleichbar ist.

 

Konkrete Angebote der Firma AZUR hat die Verwaltung erst nach den drei Fraktionen erhalten. Die Fraktionen von SPD, FWG und FDP verteilten bei ihrer Veranstaltung im Bürgerzentrum am 30.08.2017  Angebote von AZUR, die der Vorsitzende der FWG-Fraktion, Peter Kaup, dem Bürgermeister erst am 01.09.2017 übersendete. In „Unsere Gemeinde“ (Ausgabe August 2017) war auch von Kosten für die Beckensanierung mit Glasfaser-Kunststoff (GFK) in Höhe von ca. 440.000 € die Rede. Diese Summe wurde in einem sog. „Richtpreisangebot“  der Firma AZUR vom 14.07.2017 genannt. Auch dieses an den Freibadförderverein gerichtete Angebot wurde dem Bürgermeister erst am 01.09.2017 überreicht. Der Bürgermeister hatte am 20.07.2017 die Firma AZUR gebeten, ihm die Angebote zukommen zu lassen. Das wurde auch zugesagt, geschah aber nicht. Nachfolgend bat er die drei Fraktionen (24.08.2017) und den Vorsitzenden des Freibadfördervereins (28.08.2017) um Bereitstellung der Angebote. Dazu Dr. Wulf: „Die Verwaltung hat also als letzte konkrete Angebote erhalten. Dem Freibadförderverein und Fraktionen von SPD, FWG und FDP lagen diese vorher vor. Insofern kann man die Frage, wer Angebote nicht weitergeleitet hat, durchaus anders beantworten, als es die SPD Augustdorf getan hat.“

 

Der Bürgermeister appelliert an die drei Fraktionen, zukünftig zuerst das Gespräch mit ihm zu suchen, bevor Vorwürfe in die Öffentlichkeit getragen werden: „Viele der in der Vergangenheit öffentlich erhobenen Anschuldigungen wären vermeidbar gewesen, wenn man zuerst mit mir gesprochen hätte. Die Augustdorfer wären sehr dankbar dafür, wenn Rat und Verwaltung konstruktiver zusammenarbeiten würden.“

 

Hinweis: Aufgrund einer Mitteilung von Ratsherr Daniel Klöpper wurde am 18.09.2017 im letzten Satz des zweiten Absatzes das Wort "SPD" durch das Wort "Politik" ersetzt. Herr Klöpper erklärte, er habe seine Bemerkung auf alle Parteien bzw. Wählervereinigungen im Rat bezogen. Unter Bezugnahme auf die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.09.2017 wurde das Zitat geändert.

 



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