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Zukunft des Freibads

Freibad

Das im Jahr 1964 gebaute Freibad konnte ab der Saison 2014 nicht geöffnet werden. Gemeindeverwaltung und Gemeinderat suchen aktuell nach Möglichkeiten, die Sanierung zu finanzieren.  Diese kostet voraussichtlich ca. 2 bis 3 Mio. €.

 

Im Winter 2013/ 2014 wurden mehrere Undichtigkeiten an der Hauptwasserleitung sowie weitere Schäden, die die Sicherheit der Besucher beeinträchtigt haben, entdeckt. Darüber berichtete die Verwaltung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 13.02.2014 (TOP 1.5). Daraufhin hat der Gemeinderat am 27.03.2014 mit den Stimmen aller Fraktionen und Parteivertreter (CDU, SPD, FWG und FDP) beschlossen, das Freibad im Jahr 2014 nicht zu öffnen. Die Gründe wurden in den Mitteilungen aus Rat und Verwaltung vom 07.02.2104 zusammen gefasst.

 

Die Verwaltung wurde gebeten, alle Handlungsmöglichkeiten (Reparatur, Sanierung, sonstige Alternativen) zu ermitteln und zu präsentieren. Für die Beauftragung eines Gutachters wurden 5.000 € bereitgestellt. Mehrheitlich wurde beschlossen, einen Buspendelverkehr zum Freibad Fischerteich einzurichten. Dafür gab der Gemeinderat 12.000 €.

 

Der Buspendelverkehr wurde im Sommer 2014 eingerichtet, aber kaum angenommen. Daher soll es im Jahr 2015 keinen Pendelverkehr mehr geben.

 

Die Verwaltung hat am 18.09.2014 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen über die verschiedenen Varianten zur Freibadsanierung berichtet. Dabei wurde auch deutlich, dass es erste Überlegungen zur Sanierung schon vor 36 Jahren habe, diese aber nicht umgesetzt wurden. Die Varianten finden Sie in dieser Präsentation.

 

Am 19.02.2015 legte die Verwaltung dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen ihre Ergebnisse zur möglichen Finanzierung einer Freibadsanierung vor (auf der verlinkten Seite bitte die Vorlage aufrufen]. Eine Zusammenfassung finden Sie auch in den Mitteilungen aus Rat und Verwaltung vom 27.02.2015.

 

Mit den Möglichkeiten der Finanzierung einer Freibadsanierung hat sich der Gemeinderat am 26.03.2015 beschäftigt (TOP 1.8 und 1.8.1). Grundlagen waren ein Antrag von SPD, FWG und SPD sowie eine Beschlussvorlage der Verwaltung. Mit Mehrheit beschlossen wurde der leicht abgeänderte Antrag der drei Fraktionen. Eine Zusammenfassung finden Sie in den Mitteilungen aus Rat und Verwaltung vom 27.03.2015, die ausführliche Darstellung in der Niederschrift der Sitzung. Im Kern soll ein Gutachten in Auftrag gegeben werden. Ziel des Gutachtens ist es, das Freibad auf die Gemeindewerke zu übertragen und die Sanierung sowie den Betrieb des Bades von den Gemeindewerken finanzieren zu lassen.

 

Am 07.05.2015 wollte der Bürgermeister den Haupt- und Finanzausschuss und damit auch die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand informieren sowie Rahmenbedingungen zum Gutachten besprechen. Die Vertreter von SPD, FWG und FDP setzen den entsprechenden TOP jedoch ab (Mitteilungen aus Rat und Verwaltung vom 08.05.2015 ).

 

Am 28.05.2015 informierte die Verwaltung den Haupt- und Finanzausschuss mit einer Vorlage über den aktuellen Stand und benannte eine Reihe von weiteren Aspekten, die für die Entscheidungsfindung von Bedeutung sind. Der Ausschuss beschloss auf Vorschlag der SPD-Fraktion mehrheitlich: "1. Als Grundlage für das beauftragte Gutachten werden 2,5 Mio. Euro und 3 Mio. Euro als Sanierungs-/Modernisierungsaufwand festgelegt. Die Variante 2 wird favorisiert. 2. Unter Vorbehalt der Verabschiedung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes sowie der Zustimmung des Rates empfiehlt der Hauptausschuss, dass die nach dem Entwurf des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für Augustdorf angekündigten Gelder (616.000 Euro) sowie der geforderte Eigenanteil (10%) für die Sanierung und Modernisierung des Freibades als „Starthilfe“ zur Verfügung gestellt werden. Diese Mittel sind bei der Erstellung des Gutachtens von der Fa. Concunia zu berücksichtigen."

 

Der Gemeinderat befaßte sich am 25.06.2015 erneut mit dem Freibad. Die CDU-Fraktion beantragte zu beschließen: "Der Rat beauftragt die Verwaltung eine Umfrage zum Thema Badesee/Freibad an den Schulen und im HOT-Funkenflug durchzuführen. Ein entsprechender Fragebogen soll in den Schulferien entwickelt werden. Die Verwaltung organisiert eine Ortsbesichtigung im Freibad für die Einwohner unserer Gemeinde." Dieser Antrag wurde mit 13 Nein- zu 12 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Am 20.08.2015 informierte der Bürgermeister den Haupt- und Finanzausschuss über den aktuellen Stand. In der Vorlage wurde ausgeführt, dass nach ersten Berechnungsergebnissen Richtwerte der 18. Bundesimmissionsschutzverordnung überschritten werden. Diese Richtwerte sind als Grenzwerte anzusehen. Die Überschreitungen der Werte sind sowohl bei einer Planungsvariante mit einem Sprungturm (Variante I) wie auch bei einer Alternative ohne Sprungturm (Variante II) zu erwarten. Bei der Variante I werden die Richtwerte sowohl innerhalb als auch außerhalb der Ruhezeiten besonders an den Wohnhäusern im Westen und Süden des Freibades zum Teil erheblich überschritten. (Als Ruhezeiten gelten: 6.00 bis 8.00 und 20.00 bis 22.00 Uhr an Werktagen sowie 7.00 bis 9.00, 13.00 bis 15.00 und 20.00 bis 22.00 Uhr an Sonn- und Feiertagen. Keine Ruhezeiten im Sinne des Immissionsschutzes sind die Zeiten 8.00 bis 20.00 Uhr an Werktagen sowie 9.00 bis 13.00 Uhr und 15.00 bis 20.00 Uhr an Sonn- und Feiertagen).

 

Am 27.08.2015 unterrichtete der Bürgermeister den Gemeinderat über den Sachstand zu den beauftragten Gutachten (TOP 1.9). In der gleichen Sitzung wurde ein Antrag der CDU-Fraktion behandelt (TOP 1.10): Danach sollte der Bürgermeister beauftragt werden, sofort nach Vorliegen der beiden Gutachten zum Freibad zu einer Einwohnerversammlung einzuladen, bevor ein Termin für einen eventuellen Ratsbürgerentscheid zum Thema „Erhalt des Freibades“ festgelegt wird. In der Sitzung schlug die SPD-Fraktion vor, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Gutachten (Concunia, Schalltechnische Machbarkeitsstudie) werden von den beauftragten Unternehmen in öffentlicher Sitzung im Fachausschuss vorgestellt, so dass die Vertreter der Politik sowie die Einwohner die Möglichkeit haben, die Ergebnisse aus erster bzw. kompetenter Hand zu erfahren. Die Verwaltung wird beauftragt nach Vorstellung der Gutachten, diese mit dem Ziel der umfassenden Information der Augustdorfer Bürger im Sinne eines Ratsbürgerentscheides aufzubereiten. Sobald die aufbereiteten Informationen zur Verfügung stehen, werden diese an den zuständigen Fachausschuss für die Beratung zur weiteren Vorgehensweise weitergeleitet.“ Der Rat einigte sich dann auf folgenden, einstimmig gefaßten Beschluß: "Die Gutachten (Concunia, Schalltechnische Machbarkeitsstudie) werden von den beauftragten Unternehmen in öffentlicher Sitzung im Fachausschuss vorgestellt, so dass die Vertreter der Politik sowie die Einwohner die Möglichkeit haben, die Ergebnisse aus erster bzw. kompetenter Hand zu erfahren. Die Verwaltung wird beauftragt nach Vorstellung der Gutachten, diese mit dem Ziel der umfassenden Information der Augustdorfer Bürger aufzubereiten. Sobald die aufbereiteten Informationen zur Verfügung stehen, werden diese an den zuständigen Fachausschuss für die Beratung zur weiteren Vorgehensweise weitergeleitet. Anschließend wird über eine Einwohnerversammlung/einen Ratsbürgerentscheid entschieden."

 

Die Ergebnisse der Schalltechnischen Machbarkeitssudie wurden dem Haupt- und Finanzausschuss am 29.10.2015 präsentiert. Der Gutachter beurteilte den Standort des Freibads als schwierig. Nur durch umfangreiche Maßnahmen könnte unter Umständen ein Betrieb des Freibades ermöglicht werden. Es sei eine mindestens 8 m hohe Schallschutzmauer erforderlich. Die Schallschutz-Grenzwerte werden an mehreren Stellen bei beiden untersuchten Varianten (mit und ohne Sprungbereich) zum Teil stark überschritten. Der Gutachter betonte, dass es im Lärmschutz keinen Bestandsschutz gibt. Die Frage, wer zuerst da war, zählt beim Lärmschutz nicht. Auch in der Vergangenheit sei immer damit zu rechnen gewesen, dass ein Gericht der Gemeinde für das Freibad Nutzungseinschränkungen oder andere Maßnahmen zum Lärmschutz auferlegt, falls ein Anlieger gegen das Freibad geklagt hätte.

 

Das Gutachten der CONCUNIA lag in der Sitzung noch nicht vor.

 

Die FWG-Fraktion kritisierte anschließend die Inhalte der Schalltechnischen Machbarkeitsstudie. Mit den Einwänden sowie den Stellungnahmen des Gutachters und der zuständigen Immissionsschutzbehörde dazu beschäftigte sich der Haupt- und Finanzausschuss am 21.01.2016. Es wird dazu geraten, einen Fachanwalt zu Hilfe zu ziehen. Ob die Gemeinde das macht, soll entschieden werden, wenn das Gutachten über die Finanzierbarkeit der Frebadsanierung vorliegt.

 

Das Gutachten der CONCUNIA zur Finanzierbarkeit der Sanierung wurde in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Betriebsausschusses am 23.02.2016 vorgestellt (Zusammenfassung der Ergebnisse ).

 

Auf Bitte einer Tageszeitung berechneten die Gemeindewerke, welche Auswirkungen die Gutachten genannten Gebührenerhöhungen für die Bürger haben könnten. Die Ergebnisse wurden nach dem Bericht in der Zeitung unter 'Aktuelles ' veröffentlicht. 

 

Am 14.04.2016 beschloss der Haupt- und Finanzausschuss im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung, einen Fachanwalt für Lärmschutz zu beauftragen. Im öffentlichen Teil der Sitzung hatten die CDU-Fraktion und der Bürgermeister das abgelehnt. Mit der Mehrheit der Stimmen von SPD, FWG und FDP wurde auch der Verwaltungsvorschlag abgelehnt, die Verwendbarkeit der rd. 617.000 Euro aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes für andere Zwecke, insbesondere für die Sanierung der Grundschule ‚In der Senne‘ und der Realschule Augustdorf zu prüfen. Bislang sind die Gelder für das Freibad reserviert. Ebenso lehnten es die drei Fraktionen ab, dem Rat zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Verwaltung der Gemeinde Augustdorf wird beauftragt, alle Planungen für das Freibad bis auf weiteres zurückzustellen. Priorität hat zunächst der Ausbau- und Umbau der Realschule Augustdorf sowie der Grundschule ‚In der Senne‘. "

 

 

 

Allgemeine Angaben zum Freibad:

 

Das im Jahr 1964 gebaute Freibad besteht aus einem 994 qm großen Schwimmerbecken mit 50 m-Bahn, einem 3-Meter-Sprungturm, einem Sand-Wasser-Spielbereich, einem Kiosk, großen Liegewiesen, einem Beachvolleyballfeld, Umkleide- und Sanitärgebäuden sowie einem Planschbecken und Spielmöglichkeiten für kleine Kinder.

 

Betreiber des Freibades ist die Gemeinde Augustdorf. Der Freibadförderverein Augustdorf am Inselweg e.V. unterstützt die Gemeinde bei der Bewirtschaftung des Bades.

 

Das Freibad ist in der Regel von Anfang Juni bis Ende August geöffnet. Wenn das Wetter es zulässt, wird das Bad auch schon im Mai geöffnet und bleibt bis in den September hinein nutzbar.



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