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ISEK-Entwurf muss geändert werden

22.12.2015

 

Rathaus BürgerzentrumDer Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt hat am 15.12.2105 mit 7 Ja- zu 5 Nein-Stimmen folgenden Beschluss gefasst: „Der mehrheitlich gefasste Beschluss des Hauptausschusses vom 26.11.2015 zum TOP 1.8 „Entwurf der Haushaltssatzung 2016“ wird vom Ausschuss BPU voll umfänglich und inhaltlich unterstützt. Hiermit ist der vom Bürgermeister in der Tischvorlage beschriebene Konflikt aufgelöst. Da aufgrund des Hauptausschussbeschlusses vom 26.11.2015 nach Meinung des Bürgermeisters das ISEK überarbeitet werden muss und erst nach der Überarbeitung ein Stadtumbaugebiet beschlossen werden kann, wird der Teilbeschluss a) des BPU-Ausschusses vom 27.10.2015 zu TOP 1.4 (ISEK) zurückgestellt bzw. in kommende Jahr vertagt.“

 

Der Beschluss geht auf einen Antrag der Fraktionen von SPD, FWG und FDP zurück und wurde mit den Stimmen der Vertreter dieser drei Fraktionen beschlossen. Die CDU-Fraktion stimmte dagegen.

 

Nach den mehrheitlich gefassten Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales wird dem  Zweckverband „Naturpark Teutoburger Wald“ als Träger des Naturschutzgroßprojektes die Rühlmannstätte  als Informationspunkt und Ausstellungsfläche zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Zweckverband einen entsprechenden Vertrag bzw. Vereinbarung vorzubereiten und dem Hauptausschuss vorzustellen.

 

Herrn Dr. Volker Wehrmann wird angeboten, seine umfangreiche Sammlung des Inventars einer Dorfschule und zur regionalen Schulgeschichte in zwei Klassenräumen der Erich Kästner-Schule zu präsentieren. Investive Maßnahmen, die von der Gemeinde finanziert werden müssen, sind auszuschließen. Die Verwaltung wird gebeten, mit Herrn Dr. Wehrmann einen entsprechenden Vertrag bzw. Vereinbarung vorzubereiten und dem Haupausschuss vorzustellen.

 

Der Jugendtreff Funkenflug verbleibt im jetzigen Gebäude, der alten Schule.

 

Sämtliche Haushaltsansätze für die Projekte aus dem ISEK sind aus dem Haushaltsentwurf herauszunehmen. Lediglich der Haushaltsansatz in Höhe von 100.000,- Euro für den Architektenwettbewerb der „Grundschule In der Senne“ bleibt erhalten.

 

Weitergehende Informationen finden Sie unter:

https://sessionnet.krz.de/augustdorf/bi/vo0050.asp?__kvonr=2765&voselect=2020



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