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Viel Lob für Entwurf des ISEK

04.11.2015

 

Rathaus BürgerzentrumVertagung auf 2016 empfohlen

  

Im Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 27.10.2015 stellte Thomas Fiebig, Büro    Drees & Huesmann (Bielefeld-Sennestadt) den aktuellen Entwurf des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gemeinde Augustdorf vor. Das Konzept fasst vor allem Ideen und Vorschläge zusammen, die von der Verwaltung und dem Bürgermeister entwickelt wurden. Es wurde in enger Kooperation mit diesen sowie mit der Bezirksregierung Detmold erarbeitet. Den Rats- und Ausschussmitgliedern wurde das Konzept im Vorfeld der Sitzung übersendet.

 

In der Sitzung gab es viel Lob für das Werk. Heinrich-Georg Schneider (SPD) sagte, das sei ein schlüssiges Konzept, das die Gemeinde aufwerten werde. Keines der Teilprojekte werde in Frage gestellt. Harald Schultze (FDP) bezeichnete das Konzept als ausgezeichnet. Allerdings gehe es der SPD-Fraktion zu schnell, so Schneider. Die Fraktion wolle vor einer Verabschiedung des Konzepts die Folgekosten wissen. Daher wurde vorgeschlagen, das Konzept erst im Jahr 2016 zu verabschieden.

 

Bürgermeister Dr. Andreas J. Wulf warb dafür, das ISEK bis Weihnachten 2015 zu beschließen. Das Konzept sei die Grundlage für die Einwerbung von Fördermitteln. Diese könnten schon im nächsten Jahr zur Verfügung stehen – allerdings nur, wenn das ISEK kurzfristig beschlossen würde. Ansonsten würde ein Jahr für Verbesserungen in Augustdorf verloren gehen. Der Bürgermeister nannte z.B. den Umbau der Erich Kästner-Schule (EKS) zu einem Jugendtreff, die Herrichtung des Schulhofes der EKS als Treffpunkt für Jugendliche in ihrer Freizeit, das von allen gewünschte Leerstandmanagement, die Sanierung des Schuhofes der Grundschule ‚In der Senne‘, die Förderung des Umbaus von Wohnungen für die Bedürfnisse älterer Menschen, die Verbesserung der Pflege der Straßenbeete und Grünanlagen auf Grundlage eines Pflegekonzepts und die Aufwertung der Spielplätze.

 

 

Zudem wies der Bürgermeister darauf hin, dass eine Verschiebung des ISEK die Umsetzung des Projekts „Alte Schule“ gefährden könne. Das Angebot, ein Lippisches Schulmuseum einzurichten, stünde nicht unbegrenzt zur Verfügung.

 

Die Schätzung von Folgekosten sei wichtig, aber im Rahmen eines ISEKs nicht erforderlich, so Dr. Wulf. Für jedes Projekt werde es Einzelanträge auf Förderung geben. In diesem Zusammenhang könnten die Folgekosten geschätzt werden. Im Übrigen gehe es bei den ISEK-Projekten auch um die Senkung von Kosten, wie z.B. bei der Sanierung der Alten Schule, der Turnhalle am Schlingweg und des alten Rathauses.

Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, dem Rat zu empfehlen, die Gebietskulisse des ISEK als Stadtumbaugebiet gemäß § 171b BauGB festzulegen. Theodor Boenke, Leiter des Fachbereichs Bauen, Planen und Umwelt, erklärte, dass damit auch das ISEK bestätigt werde. Denn in § 171b Abs. 2 BauGB heißt es: „Grundlage für den Beschluss nach Absatz 1 (Stadtumbaugebiet) ist ein von der Gemeinde aufzustellendes städtebauliches Entwicklungskonzept…“.

 

Nach der Debatte beschloss der Ausschuss dann einstimmig, dem Rat der Gemeinde zu empfehlen, das im ISEK und in der Beschlussvorlage dargestellte Gebiet als Stadtumbaugebiet gemäß § 171b BauGB festzulegen.

 

Mit den Stimmen von SPD, FWG und FDP – gegen die Stimmen der CDU – wurde außerdem beschlossen: „Der Förderantrag wird auf das kommende Jahr (30.11.2016) vertagt. Die Verwaltung wird gebeten, zu den Projekten 3, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und 19 nach Umsetzung die potentiellen Unterhaltungs- und Instandsetzungskosten ggf. deren Kompensation aufzuzeigen. Zum Projekt Ziffer „Nutzungsaufwertung alte Schule“ wird die Verwaltung gebeten, Vertragsentwürfe bzw. Vereinbarungsentwürfe mit den potentiellen Partnern zu verhandeln (im Sinne der Vorlage „Entwicklung der Alten Schule von Dr. Andreas J. Wulf, August 2015“) und dem Fachausschuss vorzustellen. Zum Projekt Ziffer 14 „Umbau EKS zum Jugendtreff wird die Verwaltung gebeten, dem Fachausschuss eine detaillierte Kostenschätzung für die erforderlichen Baumaßnahmen vorzustellen.“

 

Alle Informationen zum ISEK, inklusive des aktuellen Entwurfs, finden Sie unter:

http://www.augustdorf.de/aug-planung---bauen--wohnen---umwelt/isek/

 

Weiterführende Informationen zur Sitzung des Ausschusses gibt es unter:

https://sessionnet.krz.de/augustdorf/bi/to0040.asp?__ksinr=2019

 



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