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Informationen zum Freibad

08.05.2015

 

Freibad-klBürgermeister Dr. Andreas J. Wulf wollte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und damit auch die Öffentlichkeit in der Sitzung vom 07.05.2015 über den aktuellen Stand des Gutachtens zum Freibad informieren. Daher hatte er einen Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung der Sitzung aufgenommen.

 

Ratsherr Heinrich-Georg Schneider (SPD-Fraktion) beantragte jedoch, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, weil es keine Mitteilungsvorlage gäbe und nichts zu beschließen sei. Der Bürgermeister erklärte, dass der Haupt- und Finanzausschuss der zuständige Ausschuss und daher mit der Thematik zu befassen sei. Er wolle einige Informationen zum Gutachten geben, darunter auch solche, die der Ausschuss noch nicht habe. Außerdem solle über noch offene Rahmenbedingungen des Gutachtens entschieden werden. Das sei nur im Ausschuss verbindlich möglich.

 

Schneider blieb bei seinem Antrag. In der Abstimmung stimmten die SPD-, die FWG- und die FDP-Fraktion für die Absetzung des Tagesordnungspunktes. Die CDU-Fraktion und der Bürgermeister plädierten dagegen. Somit konnte der Bürgermeister keine Informationen öffentlich vortragen.

 

Der Gemeinderat hatte am 26.03.2015 mit Mehrheit beschlossen, dass die Gemeindewerke ein Gutachten in Auftrag geben sollen, in dem insbesondere die Finanzierbarkeit der Sanierung und eine Übernahme des Freibades durch die Gemeindewerke geprüft werden soll. Die Gemeindewerke sollen die Kosten tragen.

 

Inzwischen liegt ein Angebot für ein Gutachten vor. Die Gutachter werden demnach u.a. prüfen, wie hoch die die Wasser- bzw. Abwassergebühren in Augustdorf erhöht werden müssen bzw. rechtlich dürfen, damit aus den zusätzlichen Einnahmen die Freibadsanierung finanziert werden kann.



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