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Gemeinde gibt immer mehr Geld für Kinder und Jugendliche aus

28.04.2017

 

Rathaus BürgerzentrumDer Bürgermeister hat den Gemeinderat am 27.04.2017 über die Entwicklung der Ausgaben für Kinder und Jugendliche informiert. 

 

Die Gruppe der 0 bis unter 18 Jahre alten Einwohner ist seit 1999 (Maximum) um fast ein Drittel kleiner geworden. Nach der Gemeindemodellrechnung 2014 - 2040 von IT.NRW, die vor der starken Immigration ab 2015 erstellt wurde, schrumpft die Gruppe der unter 18jährigen bis 2030 allerdings nur noch geringfügig. In einigen Teilgruppen ist bis dahin ein Zuwachs zu erwarten (U3, Ü3, Kinder im Grundschulalter). Die Gruppen der Jugendlichen im Sekundarstufe I-Alter und der Jugendeinwohner sollen hingegen zunächst schrumpfen. Die tatsächliche Entwicklung der Einwohnerzahl war allerdings schon 2015 besser als die Bevölkerungsvorausberechnung von IT.NRW.

 

Während die Zahl der Kinder und Jugendlichen stark sank, stiegen die Aufwendungen für die Kinder- und Jugendhilfe massiv an. Aufgabenträger ist hier der Kreis Lippe. Dieser finanziert sich allerdings um die Jugendamtsumlage, die er von den Gemeinden erhebt. Seit 2001 hat sich die Jugendamtsumlage von 1,3 Mio. € auf 2,6 Mio. € in 2017 verdoppelt. In den letzten Jahren war der Ausbau der Kindertagesbetreuung ein Hauptkostentreiber.

 

Auch die direkten Zuschüsse der Gemeinde an die Augustdorfer Kindertageseinrichtungen haben sich seit 2001 (ca. 160.000 €) mehr als verdoppelt. in 2017 werden 345.000 € erwartet. Dabei ist die Bezuschussung einer weiteren Kita, die zum Kindergartenjahr 2017/18 eröffnet werden soll, noch nicht berücksichtigt.

 

Bezogen auf die Zahl der Kinder stiegen die direkten Zuschüsse von 523 € je Kind in 2012 auf 845 € je Kind in 2015.

 

Sämtliche Transferleistungen, also die direkt gezahlten Zuschüsse an das Jugendamt, die Kindertageseinrichtungen und die Jugendsiedlung Heidehaus als Träger der offenen Jugendarbeit sind zwischen 2001 (1,6 Mio. €) und 2015 (2,6 Mio. €) um 1 Mio. € angestiegen (plus 65%). Gleichzeitig nahm die Gruppe der Kinder um 857 (28%) ab. Die Transferleistungen je unter 18 Jahren altem Einwohner stiegen um 130% von 519 € auf 1.193€.

 

Betrachtet man die Fehlbeträge in der Ergebnisrechnung der Gemeinde für die Kindertageseinrichtungen und die Offene Kinder- und Jugendarbeit und ergänzt diese um die Jugendamtsumlage, so stieg die Haushaltsbelastung allein seit 2008 (dem Jahr der Umstellung auf die kaufmännische Buchführung) um 1 Mio. € (2008: 1,7 Mio. €, 2016: 2,7 Mio. €). Maßgeblich dafür ist der starke Anstieg der Jugendamtsumlage (der in den letzten Jahren vor allem auf den Kita-Ausbau zurückzuführen ist), an zweiter Stelle der Fehlbetrag bei der direkten Unterstützung der Kindertageseinrichtungen. Das Defizit je Einwohner unter 18 Jahren vergrößerte sich zwischen 2008 (710 €) und 2015 (1.220 €) um 510 € (plus 72%).

 

Auch bei den Fehlbeträgen der Sportstätten ist ein Anstieg festzustellen.

 

Die Fehlbeträge für die Schulen summieren sich auf 1,3 bis 1,5 Mio. € pro Jahr – ohne klaren Trend. Wegen des Rückgangs der Schülerzahlen um 26% zwischen 2008 und 2016 stieg allerdings der Fehlbetrag je Schüler im Vergleich dieser Jahre deutlich an, nämlich um 440 € (plus 45%; 2008: 967 €, 2016: 1.406 €).

 

Insgesamt ist also festzustellen, dass die Transferleistungen und die Fehlbeträge in den betrachteten Zeiträumen massiv angestiegen sind, und zwar vor allem bei der gesetzlichen Pflichtaufgabe der Kinder- und Jugendhilfe. Hier erwies sich der Ausbau der Kindertageseinrichtungen in den letzten Jahren

als stark wachsender Kostenfaktor.

 

Summiert man die Fehlbeträge der hier betrachteten Produkte sowie die Jugendamtsumlage auf, so zeigt sich ein Anstieg des Defizits zwischen 2008 (3.622.331 €) und 2015 (4.521.645 €) um 25 % bzw. um nahezu 900.000 €.

 

Betrachtet man die Fehlbeträge plus die Aufwendungen für die Jugendamtsumlage bezogen auf die Zahl der Kinder und Jugendlichen, dann ist der Zuwachs noch deutlich größer: Im Jahr 2008 betrug der Wert 1.886 €, in 2015 2.713 €. Das ist ein Plus von 44% bzw. 827 € je Einwohner unter 18 Jahren.

 

Die Gemeinde gibt also immer mehr Geld für Kinder und Jugendliche aus, und zwar vor allem im gesetzlichen Pflichtbereich, also für die Kinder- und Jugendhilfe - hier ganz besonders für die Kindertagesbetreuung - sowie für die Schulen. Dieser Trend wird sich

durch den fortschreitenden Ausbau der Kinderbetreuung und die notwendigen Investitionen und Sanierungsmaßnahmen in den Schulen in Zukunft noch verstärken.

 

Die stark gestiegenen Defizite erklären einen wesentlichen Teil der Haushaltsnot der Gemeinde Augustdorf. Sie weisen deutlich darauf hin, dass der Staat die Kommunen bei den übertragenen Pflichtaufgaben nicht ausreichend gegenfinanziert.

 

Weitergehende Informationen finden Sie unter:

https://sessionnet.krz.de/augustdorf/bi/vo0050.asp?__kvonr=3057

 



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