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Gemeinde bleibt im Nothaushalt

24.05.2011

 

Kreis genehmigt Haushaltssicherungskonzept nicht

 

Der Gemeinderat hatte die Haushaltssatzung 2011 zusammen mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) am 07.04.2011 beschlossen. Aufgrund der immensen erwarteten Fehlbeträge für die nächsten Jahre war davon auszugehen, dass der Kreis Lippe das HSK nicht genehmigen wird. Das hat sich nun bestätigt.

 

Eine Genehmigung für die Fortschreibung des HSK konnte nicht erteilt werden, da der erforderliche Haushaltsausgleich trotz Steuererhöhungen und verschiedener Einsparungen nicht erreicht wird. Die Gemeinde befindet sich weiterhin auf Dauer in der vorläufigen Haushaltsführung (Nothaushalt).

 

Der Kreis erkennt an, dass der Gemeinde enge Grenzen gesetzt sind, weitere Verbesserungen im Haushalt zu erzielen. Dennoch ist die Gemeinde verpflichtet, „rechtzeitig alles Erdenkliche zu tun, um die Überschuldung zu vermeiden“. Außerdem wird die Gemeinde gebeten,  jede sich bietende Möglichkeit zu nutzen, um die ausgesprochen schlechte Liquiditätslage zu verbessern.

 

Der aufgestellte und beschlossene Haushaltsplan bleibt in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung die haushaltswirtschaftliche Leitlinie für Rat und Verwaltung.

 

Den Haushaltsplan 2011 finden Sie im Internet unter: www.augustdorf.de, Bürgerservice Rat-Verwaltung, Haushalt der Gemeinde.



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