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Interkommunale Zusammenarbeit

23.09.2010

 

In der Sitzung des Ausschusses für Interkommunale Zusammenarbeit und Wirtschaftsförderung vom 21.09.2010 benannte Bürgermeister Dr. Andreas J. Wulf Aufgaben, bei denen sich die Gemeindeverwaltung eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen oder dem Kreis Lippe vorstellen kann. Dazu gehören die Rechnungsprüfung, Stellenbewertungen, Standesamtsaufgaben, die Bauleitplanung, die Vergabe von Aufträgen und Teile des Gebäudemanagements.

 

Der Bürgermeister berichtete in der Sitzung, dass er bereits mit der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über einen Ausbau der Zusammenarbeit gesprochen habe. Ein weiteres Gespräch mit der Stadt Detmold sei bereits vereinbart. Den Städten Lage und Lemgo sowie dem Kreis Lippe habe er Gesprächsangebote unterbreitet.

 

Dr. Wulf bat den Ausschuss um Unterstützung für diese Vorgehensweise. Diese erhielt er jedoch nicht. Statt dessen folgten SPD, FWG und FDP einem Vorschlag von Jürgen Czolbe (FWG): "Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den Kommunen Schloß Holte-Stukenbrock, Schlangen, Oerlinghausen, Lage, Hövelhof interfraktionelle Einzelgespräche mit den Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden zu diesem Thema zu vereinbaren und zu terminieren." Die CDU stimmte gegen diesen Antrag.

 

Unter den Befürwortern bestand Uneinigkeit, ob man schon mit konkreten Themenvorschlägen in die Gespräche mit den anderen Kommunen eintreten soll oder nicht. Während Hans Greulich (FDP) die Auffassung vertrat, man solle einfach nur einmal abklären, ob grundsätzlich eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit besteht, meinten Jürgen Czolbe (FWG) und Wolfgang Holitschke (SPD), dass man auch über Themen sprechen müsse. Diese würden sich im Laufe des Gespräches ergeben.

 

Lutz Müller (CDU) stellte fest, dass die anderen Kommunen natürlich grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit bereit sind. Daher brauche man nicht eine grundsätzliche Bereitschaft abfragen, sondern solle sofort über ausgewählte Themen sprechen.

 

Mit Schlangen, Oerlinghausen und Lage arbeitet die Gemeinde Augustdorf bereits erfolgreich interkommunal zusammen. Die Bereitschaft zur Zusammenarbeit ist also vorhanden und braucht nicht erneut abgefragt werden.

 

Bürgermeister Dr. Wulf sagte, man brauche mit anderen Kommunen nicht über eine Kooperation sprechen, bevor nicht innerhalb der Gemeinde geklärt sei, bei welchen Aufgaben man Vorteile durch eine Zusammenarbeit erwartet. Augustdorf sei beispielsweise in der Finanzverwaltung sehr gut aufgestellt. Hier besteht die Gefahr, dass es durch eine Zusammenarbeit in Teilbereichen zu Verschlechterungen kommt. Verwaltung und Politik müssten daher zunächst die Themenfelder auswählen, über die man mit den anderen sprechen will.

 

Der Bürgermeister fragte in der Sitzung, wie denn die Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeistern der anderen Kommunen über einzelne Themen verlaufen sollen, wenn es innerhalb der Augustdorfer Fraktionen und der Gemeindeverwaltung keine abgestimmte Meinung gibt, mit der man gegenüber den anderen Kommunen auftreten kann.

 

Jürgen Czolbe war jedoch nicht bereit, über seinen Antrag weiter zu diskutieren. Er beantragte das Ende der Aussprache und die Abstimmung.

 

Nähere Informationen finden Sie in den Vorlagen und der Niederschrift zur Sitzung unter www.augustdorf.de, Bürgerservice - Rat - Verwaltung, Rat und Ausschüsse, Ausschuss für Interkommunale Zusammenarbeit und Wirtschaftsförderung, Sitzung vom 21.09.2010.

 



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