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Interkommunale Zusammenarbeit

30.06.2010

 

Verwaltung gibt Sachstandsbericht

Bürgermeister Dr. Andreas J. Wulf berichtete dem neuen Ausschuss für Interkommunale Zusammenarbeit und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010 über den aktuellen Stand der interkommunalen Zusammenarbeit in Augustdorf.

 

Die Gemeinde betreibt seit Jahrzehnten erfolgreich interkommunale Zusammenarbeit. Wichtige Beispiele sind die Abfallwirtschaft, EDV-Dienstleistungen, die Erwachsenenbildung, der Öffentliche Personennahverkehr, das Bildungsmanagement, der Tourismus und das Standortmarketing.

 

Mit anderen Kommunen zusammen arbeite man auch im Beschaffungswesen, z. B. bei dem Stromeinkauf, dem Einkauf von Chemikalien für das Freibad oder der Be­schaffung von Streusalz. Eine interkommunale Zusammenarbeit findet außerdem bei konkreten Projekten statt. Auf Initiative der Gemeinde Augustdorf taten sich mehrere Kommunen zusammen, um gemeinsam das neue Kommunale Finanzmanagement einzuführen und sich aus einer Hand beraten zu lassen. Eine gemeinsame Rechtsberatung nahmen Bad Lippspringe, Schlangen, Augustdorf und der Kreis Lippe auch in Anspruch, als in letzten Jahren neue Übungsdörfer auf dem Truppenübungsplatz er­richtet werden sollten. Mit den Senneanliegerkommunen gibt es einen re­gelmäßigen Erfahrungsaustausch. Gemeinsam hat man beispielsweise den Senne-Radweg auf den Weg gebracht. Mit Oerlinghausen, Lage, Detmold, dem Kreis Lippe und dem Naturpark zusammen wird das Naturschutz­großprojekt Senne realisiert. Bei der Neuvergabe der Konzessionsverträge für Strom und Gas ar­beitet Augustdorf mit Leopoldshöhe, Kalletal und Dörentrup zusammen.

 

In den vergangenen Jahren wurde wiederholt geprüft, ob die interkommunale Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden kann. Bevor der Bürgermeister Stellen in der Gemeindeverwaltung nachbesetzt, erwägt er eine Neuorganisation der Aufgabenbereiche in Zusammenarbeit mit anderen Kommunen. In den letzten Jahren wurde gemeinsam mit dem Kreis und der Stadt Detmold untersucht, ob die Bauhöfe enger kooperieren können. Die Verwaltung hat versucht, eine gemeinsame Be­reitschaft für Ordnungsamtsangelegenheiten mit Nachbarkommunen zu organi­sieren. Ferner wurde vor der Bestellung des Höhenrettungsgerätes für die Feuerwehr geschaut, ob auf die Anschaffung verzichtet werden kann, indem man ein Gerät gemeinsam mit einer Nachbarkommune betreibt.

 

Im Bereich 'Straßenbau und Straßenunterhaltung' hat die Gemeinde intensiv geprüft, ob sie an dem PPP-Straßenprojekt des Kreis Lippe teilnimmt. Der für die Verkehrsflächen zuständige Fachbereich arbeitet in mehreren Arbeitskreisen mit Nachbarkommunen zusammen, z. B. den Arbeitskreisen 'Fahrradfreundlicher Kreis Lippe', 'Straßenbeleuchtung' oder 'Unterhaltung der Senne-Straßen'. Die Gemeinde hat auch versucht, gemeinsam mit den Senne-Anrainer-Kommunen ein Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) aufzustellen. Schon vorher war der Versuch gescheitert, gemeinsam ein LEADER+-Projekt auf die Beine zu stellen.

 

Der Bürgermeister, die Fachbereichsleiter und zum Teil auch die Sachbearbeiter treffen sich kreisweit regelmäßig zum Erfahrungsaustausch mit ihren Kollegen. Hier werden gemeinsame Vorgehensweisen für den Kreis Lippe abgestimmt. Die Mitarbeiter profitieren von den Erfahrungen und Erkenntnissen der Kollegen. Auch diese informelle Form der Zusammenarbeit wird seit langem praktiziert und ist sehr fruchtbar.

 

Wie die Verwaltung in ihrer Vorlage ausführt, behauptete der heutige Ausschussvorsitzende Heinrich-Georg Schneider (SPD) trotz dieser Fakten noch im letzten Jahr, "dass für Augustdorf die interkommunale Zusammenarbeit immer noch ein Fremdwort ist."

 

Während Wolfgang Holitschke (SPD) und Jürgen Czolbe (FWG) in der Sitzung sich eher abwertend über die bisherige interkommunale Zusammenarbeit äußerten, lobte Harald Schultze (CDU) Verwaltung und Bürgermeister für die erbrachten Leistun­gen.

 

Der Bürgermeister warb darum, anzuerkennen, dass Augustdorf seit langem interkommunale Zusammenarbeit erfolgreich betreibe und dass die Verwaltung auch in den letzten Jahren versucht habe, diese auszubauen. Gleichzeitig müsse allen bewusst sein, dass weitere Prüfungen erfolgen müssen.

 

Es wurde vereinbart, in der nächsten Sitzung Themenfelder zu benennen, in denen nach weiteren Kooperationsmöglichkeiten gesucht werden soll.

 



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