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Abfallbeseitigungsgebühren richtig berechnet

04.12.2009

 

Die Gemeindeverwaltung hat die Abfallgebühren für das Jahr 2010 korrekt berechnet. Es liegt kein Berechnungsfehler der Verwaltung vor. Die Vorwürfe der FDP-Fraktion im Gemeinderat beruhten auf einem Missverständnis. Dieses konnte heute in einem Gespräch zwischen Kämmerer Jürgen Richter und einem Vertreter der FDP-Fraktion ausgeräumt werden.

 

Nach einem Bericht in der Lippischen Landeszeitung vom 01.12.2009 warf die FDP-Fraktion der Gemeindeverwaltung vor, sie hätte bei der Berechnung der Abfallbeseitigungsgebühren für das Jahr 2010 mit falschen Zahlen gearbeitet. Es soll bei den Einnahmen und den Kosten mit unterschiedlichen Zahlen zu Lasten der Einnahmen gerechnet worden sein.

 

Diese Aussage ist nicht richtig. Richtig ist, dass der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen in seiner Sitzung am 17.11.2009 die von der Verwaltung vorgelegte Gebührenkalkulation mit großer Mehrheit nachvollziehen konnte. Daher stimmte der Ausschuss der vorgeschlagenen Erhöhung der Abfallbeseitigungsgebühren einstimmig (bei einer Enthaltung) zu. Die Kritik, die die FDP in ihrer Pressemitteilung erhoben hat, waren nicht Gegenstand der Beratung im Ausschuss.

 

Die Verwaltung stellt klar, dass die Augustdorfer Gebührenzahler nicht mehr als unbedingt nötig belastet werden. Erst 2009 wurden den gebührenpflichtigen Einwohnern Überschüsse der Abfallbeseitigungsgebühren aus den Jahren 2006 und 2007 durch eine Gebührensenkung zurück gegeben. Da nun aber keine neuerlichen Überschüsse zu erwarten sind, müssen die Gebühren wieder angehoben werden. Sie befinden sich 2010 in etwa wieder auf dem Niveau des Jahres 2008.

 

Ein Blick auf den landesweiten Gebührenvergleich des Bundes der Steuerzahler NRW auf der Internetseite www.steuerzahler-nrw.de zeigt, dass die Abfallgebühren in Augustdorf verhältnismäßig niedrig sind. 



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